Tag-Archiv: Tag der Kriegsdienstverweigerung

Mahnwache zum Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung

Der 15. Mai ist der Internationale Tag der Kriegsdienstverweigerung. Auch in diesem Jahr wird mit einer Vielzahl von Veranstaltungen mit exemplarischen Einzelfällen auf die Lage von Krigsdientsverweigerern in aller Welt aufmerksam gemacht. In vielen Staaten ist die Inanspruchnahme eines in der Bundesrepublik selbstverständlichen Menschenrechtes unzureichend geregelt, Verweigerern drohen lange Haftstafen und gesellschaftliche Ausgrenzung.

Im Rahmen einer von connection e.V. und AWC Deutschland e.V.- Weltbürger und Weltbürgerinnen initiierten bundesweiten Aktion in sechzehn Städten findet in Leipzig am 13. Mai ab 17 Uhr eine Mahnwache auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz/ Ecke Schillerstaße statt.

Im Zentrum der diesjährigen Aktionen stehen die Fälle der israelischen Kriegsdienstverweigerin Tair Kaminer und des ukrainischen Verweigerers Ruslan Kotsaba. Tair Kaminer erklärte beim ihrem Erscheinen im Rekrutierungsbüro am 10. Januar 2016: „Ich habe mich entschlossen den Dienst in der israelischen Armee zu verweigern… Solange der gewaltvolle militärische Weg gegangen wird, schaffen wir eine Generation voller Hass, womit die Situation nur eskalieren wird. Wir müssen dies jetzt stoppen!“ Seit ihrer Verweigerung ist Tair ununterbrochen in Haft, am 5. Mai wurde sie zum fünften Mal verurteilt, diesmal zu 30 Tagen Arrest.

Der ukrainische Journalist Ruslan Kotsaba, Unterstützer der Protestbewegung des Maidans, erklärte im Januar 2015 in einer Videobotschaft an Präsident Poroshenko öffentlich seine Weigerung, auf seine „im Osten lebenden Mitbürger“ zu schießen“ und rief andere auf, seinem Beispiel zu folgen. Er wurde im Februar 2015 verhaftet, derzeit wird ihm der Prozess gemacht. Das Gericht entschied sich am 12. Mai gegen die von der Staatsanwaltschaft geforderte zwölfjährige Haftstrafe wegen Staatsverrats und verurteile Ruslan wegen Behinderung der Tätigkeit der Streitkräfte zu drei Jahren und sechs Monaten Haft. Der Prozess gegen Ruslan Kotsaba wird stellvertretend für tausende Verweigerer geführt, die sich durch Flucht in die EU oder nach Russland oder durch das Untertauchen im eigenen Land der Ableistung des Kriegsdienstes und dem Kampf gegen ihre Landsleute entzogen. Am Rand der Mahnwache wird ein Brief an OBM Burkhard Jung mit der Bitte übergeben, gemeinsam mit seinem Kiewer Amtskollegen Vitali Klitschko bei der zu erwartenden Revisionsverhandlung unterstützend tätig zu werden.

Am 3. Juni 2016 wird Uliana Kotsaba, die Ehefrau von Ruslan, im Rahmen einer Vortragsreihe in Leipzig zu Gast sein. Die Veranstaltung findet ab 18 Uhr im Karl-Liebknecht-Haus in der Braustr. 15 statt. Neben Berichten über die Beweggründe ihres Mannes und den Prozess geht es auch um die soziale Situation der Familie.

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