Tag-Archiv: Leipzig

Ostermärsche der Friedensbewegung auch in Leipzig

Der eskalierende Bürger- und Stellvertreter-Krieg in Syrien, der Konflikt um Nordkorea, die Lage in der Ukraine, in Afghanistan, im Irak oder im Jemen, die zunehmende terroristische Bedrohung und die durch Krieg und Verelendung ausgelöste Migration zeigen: militärisches und neoliberales Denken verschärfen die aktuellen Probleme der Menschheit. Noch mehr Waffen, mehr Soldaten und mehr Geld für Rüstung müssen durch Kürzungen bei Rentnern sowie im Bildungs- und Sozialbereich refinanziert werden. Auch wenn die Regierungsparteien in Wahlkampfzeiten beschwichtigen und abwiegeln, spätestens ab September wird die Rechnung für die zunehmende Militarisierung präsentiert werden.

Seit 1959 demonstrieren Bürgerinnen und Bürger in der BRD zu Ostern gegen atomare Bedrohung, gegen deutsche Rüstungsexporte oder Auslandseinsätze der Bundeswehr. Vor 25 Jahren gab es den ersten dreitägigen Leipziger Fahrradostermarsch von Leipzig nach Dresden. Bis 2001 mit bis zu 200 radelnden Teilnehmenden in die OFFENe und FREIe HEIDe, nach Berlin, Schneeberg, Buchenwald oder Usti nad Labem.

Die diesjährige Veranstaltung zu den Ostermärschen findet in Leipzig am 15. April ab 10 Uhr auf dem Nikolaikirchhof statt. Redebeiträge u.a. der LINKE- Direktkandidatin Franziska Riekewald sowie von Vertretern von attac, der BI „Gute Nachbarschaft mit Russland“ sowie der Deutschen Friedensgesellschaft- Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen sprechen aktuelle friedenspolitische Themen an, diverse Initiativen präsentieren sich mit Infoständen. Traditionsgemäß wird ein Schwert zu einer Sichel umgeschmiedet, die zum Weltfriedenstag als Leipziger Friedenspreis vergeben wird.

Ab 12 Uhr führt ein Osterspaziergang durch die Leipziger Innenstadt vorbei am Bundeswehr- Rekrutierungsbüro zur Thomaskirche. Anschließend geht es mit dem Fahrrad über das in der General-  Olbricht- Kaserne stationierte Ausbildungskommando des Heeres zum militärisch und zur Flüchtlings- Abschiebung genutzten Flughafen Halle- Leipzig. Die Abschlusskundgebung des Leipziger Ostermarsches beginnt 14.30 Uhr auf der Wiese gegenüber dem Terminal statt.

Wir laden die Bürgerinnen und Bürger der Stadt und der Region ein, gemeinsam ein Zeichen gegen weltweite Kriege und europäische Aufrüstung zu setzen.

 Abrüstung statt Sozialabbau!

Auslandseinsätze beenden! Keine Bundeswehr im Inneren!

Bundeswehr raus aus Schulen und Universitäten!

Nein zum Kriegsflughafen! Zivil-militärische Zusammenarbeit beenden!

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Veranstaltungen zum Weltfriedenstag 2016 in Leipzig

Am 01. September vor 77 Jahren begann mit dem Überfall auf Polen der 2. Weltkrieg. Sechs Jahre später hatte er 56 Millionen Tote gefordert und einen ganzen Kontinent vollständig verwüstet. Die Lehren daraus waren: „Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!“ Ein anderes Resultat war die Gründung der Vereinten Nationen, gedacht als neutrales Gremium zur friedlichen Beilegung von Konflikten.

Heute erreicht die Zahl von Kriegen und bewaffneten Konflikten jährlich neue Höchststände, besonders die Lage im Stellvertreterkrieg in Syrien lässt kriegerische Auseinandersetzungen in Afghanistan, im Irak oder in Afrika beinahe in den Hintergrund treten. Die Vereinten Nationen sind als Vermittlungsgremium vollständig marginalisiert. Wie wenig ein Militärbündnis wie die NATO als Friedensgarant oder Konfliktlöser taugt, zeigt der Einmarsch der türkischen Truppen in Syrien, dem das Bündniss nichts entgegensetzen kann oder will. Erforderlich wären der sofortige vollständige Rückzug der Bundeswehr aus der Türkei, die unverzügliche Einstellung von Waffenlieferungen und die Suspendierung der türkischen NATO-Mitgliedschaft.

In Leipzig eröffnet der Bund der Antifaschisten ab 17 Uhr mit einem Gedenken an die Deserteure des 2. Weltkrieges auf dem Leipziger Ostfriedhof die Reihe der Antikriegs- Veranstaltungen.

Ab 18 Uhr lädt das Leipziger „Bündnis gegen Krieg“ auf den Markt ein. Redebeiträge kommen u.a. von Cornelius Weiß, ehemaliger Rektor der Universität Leipzig und Alterspräsident des sächsischen Landtages, sowie Torsten Schleip, Bundessprecher der Deutschen Friedensgesellschaft- Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen und Sprecher der Kooperation für den Frieden. Weitere Beiträge gibt es zur Zivilklauselkampagne an Hochschulen, zu den Rekrutierungskampagnen der Bundeswehr und deren bevorstehenden Einsatz im Inneren sowie zum Zusammenhang von Aufrüstung und Sozialabbau.

Im Rahmen dieser Veranstaltung wird zum neunten Mal der Leipziger Friedenspreis verliehen. Die zum Ostermarsch aus einem Schwert geschmiedete Sichel geht in diesem Jahr an SchülerInnen des Leipziger Reclamgymnasiums sowie des Evangelischen Schulzentrums. Mit ihrer Initiative „Schüler einer Welt“ leisten sie einen Beitrag zur Integration insbesondere jüngerer Flüchtlinge.

Ab 20 Uhr wird im Rahmen der globaLE in den Passagekinos der Film „Krater für den Frieden – Wie der militärisch-industrielle Komplex die Abrüstung überlebte“ gezeigt. Der Eintritt ist frei. Im Anschluss an die Vorstellung stellen sich die Regisseurin Gabi Weber und VertreterInnen des Bündnis Leipzig gegen Krieg der Diskussion.

 

Weitere Informationen unter www.leipzig-gegen-krieg.de und globale-leipzig.de

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Leipziger Friedensrundbrief Februar 2016

Krieg wird sein, solange auch nur ein Mensch am Krieg verdient.

Bertold Brecht (1898-1956)

 

Da sieht es bei den Plänen der Kanonen-Ursel mit 130 Milliarden € zusätzlich für die Bundeswehr in den nächsten zehn Jahren im Brechtschen Sinne düster aus. Welche sozialen, Bildungs-, Kultur- oder Rentenmaßnahmen für diesen Betrag eingespart werden müssen, wurde noch nicht verkündet. Es wird schon irgendwoher kommen. Die Protesttermine häufen sich nicht nur deswegen derart, dass wir ohne eure Unterstützung nicht mehr alles abdecken werden können. Also: Rafft euch auf und macht mit!

 

  1. Red Hand Day Freitag 12.02.  

Die Idee ist so einfach wie genial: „Rote Fingerfarbe auf die Hand, Handabdruck auf Papier drücken, Name, Stadt und Botschaft dazu schreiben, Handabdruck zum Trocknen aufhängen – und später dann mit den Forderungen der Aktion an Politiker schicken, um Druck zu machen für Verbesserungen!“ Wem die ganze Hand zu blutig ist, der könnte sie ja rot ummalen. Infomaterial wird bestellt, Farbe auch aufgetrieben, an der Standbetreuung hapert es noch. Deswegen weder Zeit noch Ort für Leipzig. http://www.redhandday.org

 

  1. „Sicherheitskonferenz“ in München 12. bis 14. Februar

Es ist gelungen, eine sensationell günstige Mitfahrgelegenheit zu den Gegenprotesten (Konferenz und Demo) zu organisieren. 10 Eu für hin und zurück. Und mensch hat Zeit in München: schon am Freitag um 11 geht es los und erst am Sonntag gegen 10 zurück. Da wird natürlich eine Übernachtung gebraucht, aber auch daran wird schon gearbeitet. Bei Interesse mail an mnle@gmx.net

 

  1. Strategiekonferenz der Kooperation für den Frieden 19./20.02. Trinitatisgmeinde

Die Kooperation für den Frieden, ein Zusammenschluss von über sechzig Friedensgruppen und -organisationen, kommt in diesem Jahr zu ihrer 13. Strategiekonferenz nach Leipzig. Die einmalige Gelegenheit, endlich das in Erfahrung zu bringen, was mensch schon immer über den Frieden wissen wollte. Das komplette Programm im Anhang. Wer zusätzlich eine Möglichkeit sieht, das eine oder andere Bett für nicht so zahlungskräftige TeilnehmerInnen von außerhalb zur Verfügung zu stellen, melde sich unter ingo@kleinskram.de. Alles andere unter: www.koop-frieden.de/sub/strategiekonferenz-2016-in-leipzig.html

 

  1. Lichter für Syrien 20.02. ab 18 Uhr        hoffentlich überall

Für Teilnehmer an der Strategiekonferenz der nahtlose Übergang von der Theorie zur Praxis. Ort wird noch bekanntgemacht. Niederschwellige Aktion für Neu- und WiedereinsteigerInnen. Prädikat „Wertvoll“.

 

„Wir wollen mit vielen Friedensinitiativen, Menschenrechtsgruppen, Flüchtlingsorganisationen sowie weiteren Mitstreitern ein Zeichen gegen Abschottung, Hass und Gewalt setzen, indem in ganz Deutschland Lichter für Syrien entzündet werden. Unsere Idee ist es, mit so vielen Gruppen vor Ort wie möglich, die verschiedensten Aktionen auf die Beine zu stellen. Allen gemeinsam ist Licht als Symbol der Aktion sowie die Forderung nach einem entschlossenen, gewaltfreien Handeln im Syrienkrieg.“ www.lichter-fuer-syrien.de

 

Ausnahmsweise ein Ausgangszitat: „Ma muaß weiterkämpfen, kämpfen bis zum Umfalln, a wenn die ganze Welt an Arsch offen hat, ODER GRAD DESWEGEN.“                                      Konstantin Wecker, Willy I

Die aktuelle (sechste?) Version von 2015 ist übrigens auch vom Feinsten. Dann mal los.

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Im Süden nichts Neues – Anmerkungen zur Diskussion

Anmerkungen zum Erfahrungsbericht von “Kritischer Frieden Leipzig” vom 24. Juni 2015 zur Veranstaltung „Wessen Frieden ist der Frieden? Ein Jahr nach den Montagsmahnwachen“ im linxxnet am 17.06.15

Zu den meisten Argumenten der VerfasserInnen liegen ausreichend Erklärungen und Gegenerklärungen vor, deswegen nur eine persönliche Erklärung:

  1. Im bundesdeutschen Vereinsrecht gibt es keine Sippenhaftung. Weder die Mitglieder noch der Vorstand eines Vereins sind dafür verantwortlich, was andere Mitglieder bei irgendwelchen Veranstaltungen gesagt oder getan haben. Erst recht nicht für das, was dem Verein Nahestehende gesagt haben. Erst recht nicht für das, was irgendwer irgendwo nicht gesagt hat. In straff strukturierten losen Zusammenhängen wie KFL mag dies ja anders sein. Als Sekundärliteratur sei GG Art 5, (1) empfohlen. Auch wenn sich kaum noch eine/r dran hält.
  2. Schon der Gedanke, den Courage-Preisträger, Ex-Extremismusklausel-Unterzeichner und aufrechten Antifaschisten Frank Kimmerle mit irgendjemand auf eine Stufe stellen zu wollen, liegt mir fern. Geschweige denn ihn herabzusetzen. Es handelt sich hierbei um eine –übliche? böswillige?- Unterstellung und Fehlinterpretation seitens KFL.
  3. Um auch mal sinnentstellend (fehl?)zuinterpretieren: „Methoden, die politische Linke als Deckmantel zu verwenden, um sich in ein gemachtes Nest zu setzen und damit gesellschaftliche Akzeptanz … zu schaffen, müssen aufs deutlichste zurückgewiesen werden.“ (Quelle: Erfahrungsbericht KFL, mit Auslassungen). Genau. Selbst wenn es sich um das ungemachte Nest der Friedensbewegung handelt. Andere Methoden von KFL werden hoffentlich auch nicht übernommen.
  4. Aus Zeitgründen werde ich an der weiteren Selbstdemontage von KFL in absehbarer Zeit nicht aktiv mitwirken können. Tut mir leid.

Torsten Schleip

Bundesprecher der Deutschen Friedensgesellschaft- Vereinigte KriegsdientsgegnerInnen (DFG- VK)

Vorsitzender Friedensweg Leipzig e.V.

Vorsitzender Friedenszentrum Leipzig e.V.

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Leipziger Friedensrundbrief Juli 2015

„Die entfesselte Macht des Atoms hat alles verändert, nur nicht unsere Denkweise … Wir brauchen eine wesentlich neue Denkungsart, wenn die Menschheit am Leben bleiben will.“
Albert Einstein

Der 70. Jahrestag der Atombombernabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki wäre eine gute Gelegenheit, über den Wahnsinn atomarer Bewaffnung neu zu denken. Angesichts der alten Atomwaffen- Modernisierungsankündigungen der NATO und den neueren Russlands ist Eile geboten.

Leipziger Friedensrundbrief als pdf
1. Nachtrag Bundeswehr auf Stadtfest und 1. Tag der Bundeswehr
Unser Agieren auf dem Stadtfest wurde überwiegend begrüßt, auch wenn wir diesmal etwas weiter weg standen und nicht so gut wahrnehmbar waren. Der Platz ums Demokratrie-Ei wurde bezeichnenderweise dem Kommerz überlassen. Erstmalig gab es noch Aktivitäten Anderer gegen das Rekrutierungsspektakel. Der Dank gilt allen Beteiligten.
Auch zum Tag der Bundeswehr am 13. 07. waren wir vor der Kaserne gut sichtbar präsent und die spontane Aktion auf dem Gelände fand vielleicht nicht die Zustimmung, aber wenigsten die Aufmerksamkeit des Ministerpräsidenten des Schreistaates Fachsen. Er kam dann auch wie angekündigt bei der Mahnwache vorbei- chauffiert in der Dienstlimousine. Gefühlt 10 Sekunden in der Tagesschau waren auch noch drin.

2. Pacemaker Freitag 03. Juli ab 17 Uhr Nikolaikirchhof
Zum zweiten Mal machen die „Pacemakers- Schrittmacher für eine friedliche und gerechte Welt ohne Atomwaffen“ auf ihrer Fahrt nach Berlin in Leipzig Station. Diesmal wird Bürgermeister Rosenthal gemeinsam mit Vertretern der veranstaltenden DFG-VK die RadlerInnen der Tour und die Radsportgruppe von Roter Stern Leipzig auf dem Nikolaikirchhof (geplant gegen 17.45) begrüßen. Natürlich offen für alle. Genaueres in der PE im Anhang und hier. Soll auch wieder so heiß wie im letzten Jahr werden, nur diesmal pünktlicher.

3. Friedenswache/ Proteste gegen Legida Montag 06.Juli ab 18 Uhr
Vier Wochen sind schnell herum, sie kehren aus der Provinz zurück. Protest ist mehr denn je angesagt. Friedenswache ab 18 Uhr an der Grünfläche neben Hugendubel und dann anschließend oder gleich bei den stattfindenden No legida- Veranstaltungen mitmachen. Vieles ist noch in Vorbereitung, aktuelles unter www.facebook.com/nolegida. Dort jetzt schon dieses:
„Am Montag 6.7. erwartet uns diesmal nicht nur Legida. Nein, auch die Dresdner Schwester Pegida will jetzt jedes Mal in Leipzig mit marschieren. Lutz Bachmann kündigte gestern persönlich an, dass man sich Leipzig holen wolle.
Wir rechnen also damit, dass dieser sächsische Verbund aus Neurechten, Rechtspopulisten, Identitären und Nazis kommenden Montag massiv nach Leipzig mobilisieren will. Ihr Ziel ist es, die Wohlfühloase für rechte Stimmungsmache auf ganz Sachsen auszudehnen.“
Also nichts wie hin und gezeigt, auf welcher Seite wir stehen. Schon immer.

4. Flaggentag der Mayors for Peace 08. Juli bundesweit
„Atomwaffen sind unbenutzbar, unmoralisch und illegal. Dies gerade auch und vor allem wegen der weitreichenden Folgen eines Atomwaffeneinsatzes für Mensch und Umwelt. Am 8. Juli 2015 wollen die „Bürgermeister für den Frieden“ in Deutschland zum vierten Mal im 70. Jahr nach dem ersten Einsatz für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen sichtbar Flagge zeigen!
Warum gerade am 8. Juli? Am 8. Juli 1996 hat der Internationale Gerichtshof in einem Rechtsgutachten im Auftrag der Generalversammlung der Vereinten Nationen verkürzt festgestellt hat, dass die Androhung und der Einsatz von Atomwaffen grundsätzlich völkerrechtswidrig sind.“ (www.mayorsforpeace.de)
Über Aktivitäten in Leipzig ist nichts bekannt, aber der Südraum macht vor wie es gehen könnte:
„Oberbürgermeister ruft zur Teilnahme am Flaggentag auf Am Mittwoch, dem 8. Juli, setzt die Stadt Markkleeberg vor dem Rathaus ein Zeichen für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen. An diesem Tag findet der alljährliche Flaggentag der,,Mayors for Peace” (,,Bürgermeister für den Frieden”) statt. Um 15.00 Uhr wird die Flagge der ,,Mayors for Peace” mit der weißen Taube auf grünem Grund gehisst. Markkleebergs 0berbürgermeister Karsten Schütze ruft alle Einwohnerinnen und Einwohner zur Beteiligung am Flaggentag auf . ,,Es wäre ein schönes Zeichen, wenn sich anlässlich des Flaggentages viele Markkleebergerinnen und Markkleeberger zu dieser Aktion vor dem Rathaus einfinden”, sagt Karsten Schütze. ,,Lassen Sie uns gemeinsam ein Zeichen setzen für eine Welt ohne Atomwaffen.” (Markkleeberger Stadtnachrichten). Wir schließen uns der Aufforderung gern an.

5. 70. Jahre Atombombenabwurf auf Hiroshima 05.August ab 22 Uhr
Da noch andere dringende Sachen anstehen, ist hier noch vieles im Fluss. Im wahrsten Sinne des Wortes: angedacht ist die Beteiligung an der Nacht der 70.000 Kerzen. Diese sollen auf dem Elsterflutbecken im Bereich der Sachsenbrücke im Clara-Zetkin-Park eingesetzt werden. Die Idee ist da, nur ist die Zeit schon bereit? Es gibt es noch einiges zu tun und die Personaldecke im Sommerloch macht es nicht leichter. Wer sich in Vorbereitung und Aktion einbringen kann und will, bitte melden.
Infos zur bundesweiten Aktion:
https://www.ohne-ruestung-leben.de/mitmachen/nacht-der-70000-kerzen.html

6. Vorbereitung 1. September
Ein erstes Treffen mit guter Beteligung gab es bereits, angedacht sind die verschiedensten Veranstaltungen um den 1. September herum. Manche eher politisch, andere mehr informativ oder kulturell unterlegt. Ein Programmpunkt soll in jedem Fall die Verleihung des Leipziger Friedenspreises sein. Vorschläge für Preisträgerin oder Preisträger werden unter www.leipzig-gegen-krieg.de engegengenommen. Die Entscheidung fällt wie immer in einem öffentlichen und offenen Treffen, diesmal am 12.08. ab 18 Uhr im Volkshaus, Liebknechtstr. 31- 33

7. War starts here Camp 25. Juli bis 03. August am TÜP Altmark
Wegen der laufenden teilweise Repressalien gegen die Blockade- TeilnehmerInnen des letzten Jahres wird das Camp diesmal etwas anders durchgeführt als gewohnt. Um sich zu informieren, muss mensch ja auch nicht den Platz besetzen. Informieren unter: http://warstartsherecamp.org/

Wie immer: wenn ihr noch was fragen wolltet, traut euch. Wenn ihr eigene Termine habt, her damit.

Ansonsten friedliche Grüße, schönen Sommer und bis dahin
Torsten

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Leipziger Studierende besuchen Schlachtfelder des 1. Weltkriegs

Flanders FieldsIm Rahmen der Thementage am Leipzig- Kolleg – Institut zur Erlangung der Hochschulreife- beschäftigte sich eine Gruppe von Kollegiaten im Rahmen einer Studienfahrt intensiv vor Ort mit den Kriegsereignissen von 1914 bis 1918 in Flandern.

Unterstützt von Friedenszentrum und Friedensweg Leipzig e.V., der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen und der Firma satek holz- und bautenschutz Dessau besuchten die Studierenden Kriegsschauplätze in Belgien. Neben dem Museums In Flanders Fields in Ieper/ Ypern stand der Besuch einer nachgebauten Schützengrabenanlage bei Diksmuide auf dem Programm. In Langemarck, wo tausende Studenten und Abiturienten im November 1914 in das Feuer englischer Maschinengewehre getrieben wurden und wo am 24. April 1915 von deutscher Seite der erste Einsatz von Giftgas erfolgte, wurde der deutsche Soldatenfriedhof mit 44 304 Opfern der Flandernschlachten besucht. Im Wald von Plogsteert, einem der Punkte des Weihnachtsfriedens 1914/15, wo zwischen englischen, französischen und deutschen Truppen nichtautorisierte Waffenstillstände vereinbart wurden, war das Denkmal der UEFA für „den kleinen Frieden im großen Krieg“ (Michel Platini) Ziel der Studienfahrt.

Uefa-Denkmal FlandernAuf der Fahrt ergaben sich außerdem Gelegenheiten zum Besuch des belgischen Festungsgürtels um Lüttich und der Universitätsstadt Leuwen, wo deutsche Truppen im August 1914 drei Tage lang über eintausend Häuser, darunter die mittelalterliche Bibliothek mit über 300 000 Büchern, brandschatzten und 248 Zivilisten den Flammen zum Opfer fielen oder als Geiseln erschossen wurden.

Einen weiteren Zwischenstopp gab es kurz vor den „Feierlichkeiten“ zum 200. Jahrestag am 18. Juni auf dem Schlachtfeld von Waterloo. Ähnlich wie in Leipzig vor zwei Jahren waren hier die Vorbereitungen für die kommerzielle touristische Verwertung der 50000 Toten und Verwundeten inklusive „realistischer Nachstellungen der Schlacht“ mit Beteiligung der Leipziger Traditionsvereine in vollem Gange.

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PM: Keine Bundeswehr auf dem Leipziger Stadtfest

Wir hatten schon gedacht, wir wären sie los, aber nach einjähriger Abstinenz darf die Bundeswehr beim Tausendjährigen Stadfest natürlich nicht fehlen. Die öffentliche Wahrnehmung der Pleiten-, Pech- und Pannentruppe ist derartig miserabel, dass dringendst etwas getan werden muss. Sonst bewahrheitet sich noch der alte Spruch: Stell dir vor es ist Krieg und keiner geht hin. Wenistens die Sprache ist weniger martialisch: „Unter anderem werden ein DINGO sowie ein Feldjäger-Motorrad vor Ort sein. Hierfür macht der KarriereTreff der Bundeswehr auf seiner Roadtour 2015 einen Zwischenstopp in Leipzig.“ Die größeren Geräte stehen wahrscheinlich kaputt im Schuppen, aber der Rekrutierungswagen, der rollt. Einen kleinen Vorgeschmack auf Übungen in Schnöggersburg und Feldlager in der Wüste liefert „Drill Instructor Captain Jack“ im Bühnenprogramm.

Informationen zu fremden und eigenen Opfern oder zur Hinterbliebenenversorgung, zur Abwälzung der Kosten für Posttraumatische Belastungsstörungen (PTBS) auf die Allgemeinheit oder gar zu den wahren politischen und wirtschaftlichen Hintergründen deutscher Auslandseinsätze sucht man am „Karrieretreff“ sicher vergeblich. Der verlorene Krieg in Afghanistan und die Heldentaten des Leipziger Obersts und jetzigen Brigadegenerals und Nachwuchsbeschaffers Klein werden wohl auch nicht thematisiert. Stattdessen präsentiert sich die Bundeswehr als gut zahlender Arbeitgeber für „leistungsfähige junge Frauen und Männer vom Hauptschul- bis zum Hochschulabschluss“.

Die von Kriegsministerin von der Leyen in Aussicht gestellten zusätzlichen Milliarden für Aufrüstung und Imagerestaurierung müssen dann im Sozial- oder Bildungsbereich eingespart werden. Die Mittel für bessere Ausstattung von Kinderbetreuungsstätten und finanzielle Aufwertung des Erzieherberufs gehen in Drohnen, Panzer und neue Gewehre, „Gold gab ich für Eisen“ ist gute deutsche Tradition. Dabei hätten die unter Interpunktion Leidenden (Wir.Dienen.Deutschland.) frühkindliche Bildung gut gebrauchen können.

Auch in diesem Jahr werden wir gegen den Missbrauch des Stadtfestes für eine zunehmende Militarisierung der Zivilgesellschaft aktiv. Da der Standplatz an der Glocke der Demokratie wegen marktwirtschaftlicher Zwänge dem Kommerz geopfert wurde, diesmal seh- und hörbar am Eingang zur Grimmaischen Straße. Damit verteidigen wir das Grundgesetz, auf das die Soldaten der Bundeswehr vereidigt werden: „ Außer zur Verteidigung dürfen die Streitkräfte nur eingesetzt werden, soweit dieses Grundgesetz es ausdrücklich zuläßt.“ (Artikel 87 (2)). Und dort steht nichts von Afghanistan, Kosovo, Bosnien, Mali und auch nichts über Einsätze im Inneren. Dafür aber in Artikel 26 (1):

„Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen.“

Leipziger Stadtfest? Bundeswehr wegtreten!

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Offener Brief Leipziger Friedensbewegter an die Couragepreisträger/innen

Offener Brief Leipziger Friedensbewegter
zur Stellungnahme der Courage-Preisträger/innen
Sehr geehrte Courage-Preisträger/innen,
aus verschiedenen vorausgegangen Auseinandersetzungen ist für die im Bündnis Leipzig gegen Krieg tätigen Personen und Gruppen unschwer zu erkennen, dass sich Ihr Aufruf in erster Linie gegen uns und unsere Aktionen richtet. Leider hat sich keine/r von Ihnen die Mühe gemacht, vorab Kontakt zu uns aufzunehmen. Wir sind über diese Entwicklung sehr besorgt und bestürzt, weil sie die ohnehin nicht große Gruppe langjähriger Friedensaktivisten in Leipzig diffamiert und der Friedensbewegung in unserer Stadt erheblichen Schaden zufügt.
Hier ein Abriss der Ereignisse des letzten Jahres: Wir haben in Leipzig an den Montagsmahn-wachen teilgenommen und dort eine große Anzahl von Menschen getroffen, die wie wir über die zunehmende Kriegsgefahr beunruhigt waren und nach Antworten suchten. Mit welcher Absicht wir dieses taten, könnten Sie in der Erklärung „Für eine solidarische Auseinandersetzung mit den Montagsmahnwachen“ vom Mai 2014 nachlesen (https://mikenagler1.wordpress.com/2014/05/19). Einige Mitglieder unseres Zusammenhangs hielten Redebeiträge, andere thematisierten die notwendige Abgrenzung nach rechts auf den Vorbereitungstreffen. Leider wurden wir in unseren Bemühungen, diese Bewegung entsprechend den Ansprüchen der Friedensbewegung zu gestalten, allein gelassen. Daher dauerte es bis Juni 2014, bis es in Leipzig zur Trennung der Mahnwachen kam. Unter anderem verließen uns auch später bei Legida Gelandete. Wir haben unsere Veranstaltungen weiter durchgeführt, weil wir den Menschen, die gegen Krieg und Gewalt Gesicht zeigen wollten, aber mit rechten oder antisemitischen Forderungen nichts gemein hatten, entsprechend der formulierten Ziele ein Podium geben wollten. Mit Sicherheit hat es dabei Schwächen gegeben, aus denen man lernen muss. Nur wer nichts macht, macht nichts verkehrt…
Diese Tatsachen sind den Unterzeichnern der Erklärung bekannt, werden aber völlig negiert. Stattdessen stellen wir fest, dass in einer Form gegen uns Front gemacht wird, die nur als verleumderisch bezeichnet werden kann und die auf die Zerschlagung eines Teils der Friedensbewegung in der Stadt hinaus läuft. Vorwürfe der Zusammenarbeit mit rechten Gruppen werden nur durch ständige Wiederholungen begründet. Erklärungen und mehrfach abgegebene eindeutige Abgrenzungen sowie das bisherige Wirken der Kritisierten werden nicht zur Kenntnis genommen. Gleich einer Gesinnungspolizei wird reglementiert, wann, mit wem und zu welchen Themen Friedensarbeit möglich sei. In Leipzig und anderswo sehen wir den Versuch, eine verdienstvolle Friedensbewegung auszuschalten und deren Mitglieder persönlich zu diffamieren, indem man ihnen ohne jegliche Begründung gemeinsame Sache mit rechten und antisemitischen Kräften unterstellt. Dagegen verwahren wir uns entschieden.
Es stellt sich die Frage: Wem nützt diese Diskreditierung einer gewachsenen Friedensbewegung in Leipzig und der Bundesrepublik? Wir haben den Eindruck, dass es nicht mehr um die ursprünglich gemeinsame Sache – nämlich Erhaltung und Festigung des Friedens – geht, sondern um „Markt-bereinigung“, um die Durchsetzung von Alleinvertretungsansprüchen und um einen politischen Verdrängungswettbewerb, realisiert durch Diffamierung und Desinformation. Es gehört nicht die Spur von Courage dazu, zusammen mit den politisch rechten Flügeln der Parteien und im Gleich-klang mit den meisten Medien gegen uns Leipziger Friedensaktivisten vorzugehen. Courage gehört eher dazu, den militärischen Mißbrauch des Flughafens, die Stationierung und Modernisierung der Atomwaffen in Büchel, die Rekrutierung an Schulen, die Rüstungsexporte in Krisenzonen, die schleichende, zunehmende Akzeptanz von kriegerischen Mitteln als Teil der Außenpolitik, den Aufbau neuer wie alter Feindbilder… scharf zu kritisieren und zu attackieren.
Setzen Sie Ihre wichtige antirassistische Arbeit auch mit uns fort und behindern Sie nicht die Anstrengungen derer, die sich zum Teil seit Jahrzehnten auf den Straßen, den (Truppenübungs-) Plätzen und vor den Waffenschmieden der Militarisierung der Gesellschaft entgegenstellen.
Protestieren Sie mit uns, wenn im Juni beim Leipziger Stadtfest oder der Premiere des „Tages der Bundeswehr“ Kanonenfutter für verfassungswidrige Auslandseinsätze angeworben wird!
Eine notwendige, auch kontrovers geführte Diskussion über Mahnwachen und Friedenswinter sollte zur Stärkung und Aktivierung der Friedensbewegung führen.
Offener Brief Leipziger Friedensbewegter
zur Stellungnahme der Courage-Preisträger/innen
Erstunterzeichnerinnnen und -unterzeichner:
Maritta Frenzel
Dr. Christel Hartinger
Dr. Helga Lemme
Marlis Michel
Harriet Schubert
Ingo Klein
Lutz Metzger
Mike Nagler
Torsten Schleip
Johannes Schroth
Peter Vonstein
Weitere Unterstützerinnen und Unterstützer an:
webmaster@leipzig-gegen-krieg.de
torsten@friedensweg.de

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70. Jahrestag der Befreiung- „Nie wieder Krieg!“ „Nie wieder Faschismus!“

Siebzig Jahre nach dem Ende des 2. Weltkrieges in Europa ist die Gefahr eines erneuten Krieges größer als in den vergangenen Jahrzehnten. Die Hoffnungen auf Abrüstung und Entmilitarisierung nach Ende des Kalten Krieges haben sich nicht bestätigt. Die Rüstungsausgaben erreichen neue Rekordwerte, die einstigen Alliierten provozieren sich wechselseitig mit militärischen Muskelspielen. Das Ringen um „Rohstoffe und Märkte in aller Welt“ (Verteidigungspolitische Richtlinien 92) erfolgt zunehmend wieder mit militärischen Mitteln. Neben den weltweiten Stellvertreterkriegen ergeben sich wie in der Ukraine zunehmend direkte Konfrontationen zwischen den ehemaligen Supermächten. Deutschland, in den Potsdamer Verträgen demilitarisiert, feiert ausgerechnet am Tag des Sieges die 60-jährige Zugehörigkeit zur NATO. Die zunächst reduzierten Kapazitäten zur atomaren Vernichtung des Planeten werden modernisiert. Allenthalben wird in der Politik ein deutscher Führungsanspruch in Europa eingefordert und durchgesetzt, wird immer unverhohlener der „Platz an der Sonne“ reklamiert.

Anlass für uns, am 8. Mai nicht nur zu feiern, sondern auch zu mahnen. In Anlehnung an Bertold Brechts Anachronistischen Zug wollen wir auf die nach wie vor existierenden Interessen und den zunehmenden Einfluss von Rüstungslobbyisten und Kriegsgewinnlern hinweisen. Die altbekannten Gestalten der Brechtschen Vision werden mit einer zeitgemäßen Adaption ins heute geholt. Der Zug startet um 16.30 Uhr an der S-Bahn-Haltestelle Leuschnerplatz (Ausgang zur Innenstadt) und führt zum Nikolaikirchhof. Wer über Requisiten und Kreativität verfügt, kann sich dem Zug gern anschließen.

Wir wollen mit dem Zug zeigen, dass aktuell die Gespenster des Nationalismus und Militarismus heute wie damals im Verborgenen und offen wirken. Und das es an der Zeit ist, sie aus den Köpfen und dem politischen Leben zu verbannen.

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eine Diskussionsbeitrag auf den Aufruf zum “Kritischen Frieden”

Liebe Friedensfreundinnen und –freunde,

Sie halten es für sinnvoll und für die Friedensbewegung erforderlich, zu einer neuen >Friedensinitiative< aufzurufen. Dazu haben Sie einen Gründungsaufruf ins Netz gestellt, der mich veranlasste, diesen Brief zu schreiben. Es wird ein offener Brief im doppelten Sinne sein: ich werde mit meiner Meinung nicht allzu zurückhaltend umgehen und ihn für Interessierte mit der Bitte öffentlich machen, sich so oder so dazu zu verhalten.

>Kritischer Frieden. < Ein Gründungsaufruf Leipziger Bürger_innen. http://kritischerfrieden.blogsport.de/

Versuch einer Antwort:

(Die Originaltexte wurden als Zitate gekennzeichnet. Die Antwort bzw. Bemerkung dazu kursiv gesetzt.)

„Anlässlich der alljährlich stattfindenden Ostermärsche sehen wir den Zeitpunkt gekommen, zu einer neuen Friedensinitiative aufzurufen. Wir sind es leid zu beklagen, dass die Friedensbewegung keine Resonanz findet, obwohl die Sehnsucht nach Frieden und die Angst vor Krieg längst mehrheitstauglich sind.“

Wohl wahr, dass Friedensehnsucht und Kriegsangst mehrheitlich zu Aktionen führen könnten, wenn nicht immer wieder neue Gruppen und Grüppchen mit dem Anspruch auftauchen würden, den >Stein der Weisen< zur Entwicklung einer breit angelegten Friedensbewegung gefunden zu haben. Aber nicht genug damit, werden andere Bemühungen mit anderen Leitbildern aber ähnlichen bis gleichen Zielen diffamiert, falsch interpretiert und Aussortierung aus der Friedensbewegung empfohlen. Ich kenne honorige Persönlichkeiten, die sich der Friedensbewegung zugehörig fühlen und doch angewidert von dieser ideologisch motivierten Besserwisserei, zurückzogen. Der Anspruch der >neuen Friedensinitiative<, mehrheitstauglich zu sein, ist ein Widerspruch in sich und hat deshalb keine Chance. Es wird ein weiterer Akteur sein, der irgendwo herumsteht, mal mehr, mal weniger Leute um sich herum versammelt als die anderen, und glaubt durch Herabsetzung der anderen Einfluss zu gewinnen.

Für uns steht fest, dass die bisherigen Versuche der „Friedensbewegung“ in Leipzig weitgehend als gescheitert angesehen werden müssen.

„Für uns steht fest“. Schon diese Formulierung zeigt, dass die Gründer einer neuen Friedensbewegung nicht von dieser Welt sein wollen. Wenn die Wörter auch im Zusammenhang mit dem vermeintlichen Scheitern der „Friedensbewegung“ gebraucht wurden und deshalb nicht unbedingt falsch sein müssen, leider, zieht sich durch den ganzen Text dieser Geist des: „Es steht fest!“ Es ist ein unseliger Geist, der verhindert, den widersprüchlichen und hochkomplizierten Prozess zu erkennen und zu verstehen, dass auch mit der Friedensbewegung verbundene Menschen zu widersprüchlichen Handeln, Denken und Äußerungen verdammt sind.

„Eine Friedensbewegung, die es nicht schafft, sich von menschenfeindlichen Einstellungsmustern und Verschwörungsideologien abzugrenzen und den Boden für die rassistischen Aufmärsche von Legida mitbereitet hat, hat ihre Legitimationsgrundlage verloren.“

Das ist nun blanke Diffamierung und kann nur gewollte Fehlinformation sein. Die in einem längeren Prozess entstandene Erklärung der trad. Leipziger Friedensbewegung, lässt solche Schlussfolgerungen nicht zu. Nach meiner Einschätzung ebenso wenig die Treffen, die Montags stattfinden und an denen ich ab und zu teilnehme.

Von Montagsmahnwachen bis zu Legida, Friedensbewegung goes Querfront – der ganz rechte Friede.“

Dieser den größten Teil des Aufrufes einnehmende Abschnitt und deshalb wohl als Kern anzusehen,   ist einfach nur infam. In bunter Reihenfolge werden zu kritisierende und zu verurteilende Erscheinungen in der Friedensbewegung der letzten Jahre zusammengemischt und als übles Gebräu der trad. Leipziger Friedensbewegung übergegossen. In diesem Abschnitt sind so ziemlich alle Regeln missachtet worden, die redliche Autoren einhalten würden. Beispiele? Bitte:

„.. Schnell wurden auch Verbindungen in den offen neonazistischen Bereich deutlich. Es kann daher nicht verwundern, wenn immer wieder Personen aus dem Dunstkreis der NPD dort auftauchten,..“

Bei einer öffentlichen Veranstaltung mit offenem Mikrofon kann leider nicht verhindert werden, dass solche Leute mit dabei stehen und sogar zu Worte kommen. Vielleicht war am Anfang das Bemühen um Toleranz größer als die Einsicht, noch deutlicher dagegen aufzutreten. Heute wird so etwas früher unterbunden und es wird dagegen deutlich aufgetreten.

„….Damals wie heute wird der Regierung der Kampf angesagt, die Revolution propagiert und nach außen hin erfolgt eine rigide Abschottungspolitik.

Ja was denn nun? Rigide Abschottungspolitik oder zu offen gegenüber falschen Propheten? Weder wird der Regierung der Kampf angesagt, allenfalls bestimmten friedensbedrohenden und durch die Regierung beschlossenen Maßnahmen – z.B. Waffenexporten, Modernisierung von Atomwaffen in der BRD, „Wehrunterricht“ an den Schulen usw. – noch die Revolution propagiert. Wenn das so behauptet wird, muss die Anwendung der Methode der >Zersetzung< des politischen Gegners vermutet werden. So tief sollte niemand sinken.

„…Gegen Kritik wird sich immuninisiert: Kritiker_innen werden als uninformiert und unaufgeklärt bezeichnet. Dies ist umso mehr verwunderlich, da eines der Sprachrohre der Bewegung angab sein Wissen maßgeblich aus Youtube zu beziehen. ….“

Geraune über Kleinkram und Hinterzimmerinterna. Was für ein Niveau im Gründungsdokument einer Bewegung, die antritt, endlich eine große Friedensbewegung zu werden.

Eigentlich wollte ich noch auf mehr Passagen eingehen, aber ich merke, dass in mir der Zorn hochsteigt und das ist kein guter Ratgeber bei einem analytischen Versuch. Etwas geht aber noch:

„…Es kann für eine Friedensbewegung kein emanzipatorisches Projekt sein, der Homophobie und dem Nationalismus von Putin zu huldigen. …“

Das ist intellektueller Schwulst, verbunden mit primitiver Diffamierung durch Kolportierung von Unwahrheiten über die Leipziger trad. Friedensbewegung. Was für ein Niveau in einer Auseinandersetzung.

Natürlich wird auch nicht auf die ganz große Keule verzichtet, den Antisemitismusvorwurf oder die Nähe dazu:

Statt offensiv menschenfeindliche Einstellungsmuster wie Antisemitismus offen zu thematisieren, werden diese ignoriert, solange wie es gegen den scheinbar gleichen Feind geht: „Amerika“ und das „Kapital““

Was für ein Gründungsdokument, das im Wesentlichen im Angriff auf einen selbst geschaffenen Popanz besteht und in der Diffamierung von potenziellen Mitstreitern.

Unter den Erstunterzeichnern befinden sich Menschen, denen ich bisher gern zugehört habe, auch wenn ich nicht mit ihnen einverstanden sein konnte. Ihre Worte haben Eindruck hinterlassen und wurden erwogen. Kann es sein, dass sie allzu schnell und leichtfertig einem ärgerlichen Impuls nachgegeben haben und sich jetzt dort wiederfinden, wo sie mit ihrem intellektuellen und redlichen Anspruch keinesfalls hingehören?  

Versuch eines Ausblicks:

Da ich weder ein Protagonist oder Organisator der trad. Leipziger Friedensbewegung bin, allenfalls ein >Bei-Steher< im Sinne des Wortes, rufe ich meinerseits zu einer neuen >Friedensbewegung< auf, natürlich nur rethorisch:

Frauen und Männer, die ihr in euch das Bedürfnis spürt, öffentlich zu dokumentieren, dass euch das Spiel der Mächtigen mit dem Feuer große Sorge bereitet, ihr den Frieden durch die Interessen der Globalplayer ernstlich und aktuell bedroht seht, ihr nicht den Glauben verloren habt, dass viele Menschen auf den Straßen den Lauf der Dinge doch in ihrem Sinne beeinflussen können, euch das Gezänk um die wahre Wahrheit in der Friedensbewegung empört und anödet, nehmt euch die Zeit, am Montag auf den Augustusplatz zu kommen, um der Leipziger Friedensbewegung beizustehen.

Man wird doch noch mal träumen dürfen: Hunderttausend Menschen ohne große Fahnen und professionelle Transparente auf dem Augustusplatz und den angrenzenden Straßen, vereint mit dem einzigen Wunsch: >Ohne uns< und >Kein Krieg mit Niemand!<. Und selbst die selbsternannten >Tugendwächter< sind dabei und halten sich zurück.

Mit freundlich-friedlichen Grüßen

Johannes Schroth

Veröffentlicht in Antifaschismus, Antimilitarismus, Leipzig | Getaggt , , | Kommentare deaktiviert für eine Diskussionsbeitrag auf den Aufruf zum “Kritischen Frieden”